Für Rechtsanwälte

Aktuelle Rechtstipps von Anwälten

Joerg Reich

Notwehrrecht gegen ungewolltes Fotografieren, Medienrecht aktuell, Assessor Dominic Döring, Gießen, informiert: Handgreiflichkeiten sind zum Teil erlaubt

Beitrag von Joerg Reich (Apr 21, 2008)

Wird eine Person durch Fotografieren in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt, kann sie sich mit Notwehr dagegen zur Wehr setzen. Dieses Recht zur Abwehr folgt aus einer Vielzahl einzelner Vorschriften. Die fotografierte Person darf auch zur Verhinderung von weiteren Aufnahmen oder der ersten Aufnahme überhaupt handgreiflich werden und die Herausgabe des Films, heutzutage auch der... // weiter

Joerg Reich

WLAN ¿ Haftungsfalle unterschätzt, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert:

Beitrag von Joerg Reich (Aug 1, 2007)

Wie unlängst das Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 22.02.2007, AZ.: 2-3 O 771/06, entschied, haftet ein Anschlussinhaber selbst, wenn er Dritten die Möglichkeit durch eine ungeschützte WLanverbindung zum Download urheberrechtlich geschützter Werke einräumt.Er muss, will er eine eigene Haftung vermeiden, geeignete Maßnahmen zum Schutz seines Netzwerkes... // weiter

Alexander Velten

Darf ein Gutschein nach einem Jahr verfallen?

Beitrag von Alexander Velten (May 10, 2007)

Darf ein Gutschein nach einem Jahr verfallen? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht München I - Az.: 12 O 22084/06 - befassen. Geklagt hatte im Wege der Unterlassungsklage die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen den Internetversandhändler Amazon.de.Das Landgericht gab der Klägerin Recht.Nach der Auffassung der Richter ist die Regelung in den... // weiter

Marc Brauer

Datenlöschungsanspruch bei unzulässiger Datenübermittlung an die Schufa

Beitrag von Marc Brauer (Jan 16, 2007)

Das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf vom 14.12.2006 - 10 U 69/06 -) hatte in der Berufungsinstanz einen interessanten datenschutzrechtlichen Fall zu entscheiden, der für Verbraucher einige wichtige Grundsätze herausarbeitet.Der Kläger begehrte die Löschung von Daten, welche die Beklagte an die Schufa übermittelt hatte. Die AGB der Beklagten enthielten eine... // weiter

Rechtsanwalt Tim Gaschler

BGH stärkt Rechte von Verbrauchern bei Karosserieschäden.

Beitrag von Rechtsanwalt Tim Gaschler (Sep 16, 2005)

Im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufs, d.h. wenn ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache kauft, gelten besondere Vorschriften. So sieht z.B. § 476 BGB eine Beweislastumkehr innerhalb der ersten sechs Monate nach Abschluss des Kaufvertrages zu Gunsten des Verbrauchers vor. Nach dieser Vorschrift hat ein Unternehmer zu beweisen, dass ein Mangel an der Kaufsache erst nach... // weiter