Tuesday, September 7, 2010
Anwaltssuche
Über Lexellence...
Für Rechtsanwälte
Themenbereiche
Alle Bereiche
Allgemeines
Arbeit und Beruf
Auto und Verkehr
Erben und Vererben
Familie
Insolvenz
Medizin
Miete und Pacht
Privatrecht
Steuern
Strafrecht
Versicherungen
Verträge
Verwaltungsrecht
Wirtschaft
Über Lexellence…
Benutzungsbedingungen
Datenschutzerklärung
Impressum
Mail an Lexellence…
Aktuelle Rechtstipps von Anwälten
Volltextsuche:
Themenbereich:
Alle Bereiche
Allgemeines
Arbeit und Beruf
Auto und Verkehr
Erben und Vererben
Familie
Insolvenz
Medizin
Miete und Pacht
Privatrecht
Steuern
Strafrecht
Versicherungen
Verträge
Verwaltungsrecht
Wirtschaft
Suchen!
Verträge
Lassen Sie sich bei Verträgen aller Art vom Kleingedruckten nicht klein kriegen! 1. Teil
Beitrag von
Marcus Alexander Glatzel
(Aug 9, 2006)
Die meisten Unternehmen verwenden heutzutage gegenüber Ihren Kunden umfangreiche Allgemeine Geschäftsbedingungen (sog. AGB). Deren Anerkennung werden mit Vertragsschluss zumeist durch den Kunden bestätigt und damit Vertragsbestandteil. Im Streitfall verweisen die Unternehmer oftmals auf das Kleingedruckte, durch die Rechte der Kunde beschnitten werden sollen. Theoretisch sollte...
// weiter
Verträge
Kann über eine E-Mail ein Vertrag zustande kommen?
Beitrag von
Axel v. Campenhausen
(Apr 18, 2005)
Normalerweise geht man davon aus, dass die Wirksamkeit eines Vertrages von der Unterschrift abhängt. Dies ist grundsätzlich auch richtig und führt bei elektronischen Verträgen immer häufiger zur digitalen Signatur. Jedoch kann es ausnahmsweise auch ohne eine solche digitale Signatur oder eine andere Art der Unterschrift zu einem rechtsgültigen Vertrag kommen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat...
// weiter
Verträge
Unwirksamkeit einer Mehrwertsteuer-Klausel in Kaskoversicherung
Beitrag von
Volker Rupprecht
(Nov 11, 2004)
Das OLG Karlsruhe hat folgende Allgemeine Geschäftsbedingung in § 13 AKB (Allgemeine Kraftfahrtbedingungen) für unwirksam erklärt: "Bei Beschädigung des Fahrzeuges ersetzt der Versicherer die Kosten der Wiederherstellung, ... die Mehrwertsteuer nur, wenn der Versicherungsnehmer diese tatsächlich bezahlt hat." Nach Ansicht der Richter ist diese Klausel intransparent und daher unwirksam...
// weiter
Verträge
Keine Zahlungspflicht bei unerkannten Dialern
Beitrag von
RA & FA ArbR Jan A. Strunk
(Jul 6, 2004)
Mit Urteil vom 04.03.2004 (Az.: III ZR 96/03) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, daß ein Telefonkunde dem Netzbetreiber gegenüber dann nicht zur Zahlung der erhöhten Vergütung für Verbindungen zu einer 0190- oder 0900-Mehrwertdienstenummer verpflichtet ist, wenn die Anwahl zu dieser Nummer über einen heimlich im Computer des Kunden installierten sog. Dialer erfolgte und dem...
// weiter
Verträge
Widerspruchsrecht und Widerspruchsbelehrung bei Versicherungsverträgen
Beitrag von
Rechtsanwalt Tim Gaschler
(May 12, 2004)
Mit Urteil vom 28.01.2004 hat der BGH (Az.: IV ZR 58/03) erneut zu Gunsten der Verbraucher entschieden. Ausgangspunkt war die Frage, welche Anforderungen an die Belehrung über das Widerspruchsrecht in Versicherungsunterlagen zu stellen sind. Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) räumt dem Versicherungsnehmer ein 14-tägiges Widerspruchsrecht ein, wenn es der Versicherer bei Antragstellung...
// weiter
16-20
von
36
Ergebnissen. Derzeit sind
779
Beiträge online.
Seite
1
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
8
|
// nächste Seite
© 2003-2009 LECARE Gesellschaft für Softwareentwicklung mbH